Freiheit ist wichtiger als Fußball

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„Sie gehen mit nichts in der Hand, ohne Waffe, ohne Schutz, ohne Helm, mit nichts. Und sie stehen vor diesen gut ausgebildeten und extrem gut ausgerüsteten Leuten und verlieren ihr Leben für ihre Überzeugungen“ Siba Shakib

برای توی کوچه رقصیدن
برای ترسیدن به وقت بوسیدن
برای خواهرم ، خواهرت ، خواهرامون
برای تغییر مغزها که پوسیدن
برای شرمندگی ، برای بی پولی
برای حسرت یک زندگی معمولی
برای کودک زباله گرد و آرزوهاش
برای این اقتصاد دستوری
برای این هوای آلوده
برای ولیعصر و درختای فرسوده
برای پیروز و احتمال انقراضش
برای سگ های بی گناه ممنوعه
برای گریه های بی وقفه
برای تصویر تکرار این لحظه
برای چهره ای که می خنده
برای دانش آموزا ؛ برای آینده
برای این بهشت اجباری
برای نخبه های زندانی
برای کودکان افغانی
برای این همه “ برای غیر تکراری „
برای این همه شعارهای توخالی
برای آوار خونه های پوشالی
برای احساس آرامش
برای خورشید پس از شبای طولانی
برای قرص های اعصاب و بی خوابی
برای مرد، میهن، آبادی
برای دختری که آرزو داشت پسر بود
برای #زن_زندگی_آزادی
برای آزادی
برای آزادی
برای آزادی
auf der Straße zu tanzen
برای توی کوچه رقصیدن

Angst haben beim Küssen
برای ترسیدن به وقت بوسیدن
Für meine Schwester, deine Schwester, unsere Schwester
برای خواهرم ، خواهرت ، خواهرامون

Um die verwesenden Gehirne zu verändern
برای تغییر مغزها که پوسیدن
Aus Scham, aus Geldmangel
برای شرمندگی ، برای بی پولی

Ein gewöhnliches Leben zu verpassen
برای حسرت یک زندگی معمولی
Für das Müllkind und seine Träume
برای کودک زباله گرد و آرزوهاش

Für diese Befehlsökonomie
برای این اقتصاد دستوری
Für diese verschmutzte Luft
برای این هوای آلوده

Für Waliasr und abgenutzte Bäume
برای ولیعصر و درختای فرسوده
Für den Sieg und die Möglichkeit seines Untergangs
برای پیروز و احتمال انقراضش

Verboten für unschuldige Hunde
برای سگ های بی گناه ممنوعه
Für ununterbrochenes Weinen
برای گریه های بی وقفه

Damit das Bild diesen Moment wiederholt
برای تصویر تکرار این لحظه
Für ein lächelndes Gesicht
برای چهره ای که می خنده

für Studierende;
برای دانش آموزا ؛

für die Zukunft
برای آینده
Für dieses obligatorische Paradies
برای این بهشت اجباری

Für die inhaftierten Eliten
برای نخبه های زندانی
Für afghanische Kinder
برای کودکان افغانی

Für all dies „für Nicht-Wiederholung“
برای این همه “ برای غیر تکراری „
Für all diese leeren Slogans
برای این همه شعارهای توخالی

Für die Trümmer der falschen Häuser
برای آوار خونه های پوشالی
Um sich entspannt zu fühlen
برای احساس آرامش

Für die Sonne nach einer langen Nacht
برای خورشید پس از شبای طولانی
Für Nerven und Schlafmittel
برای قرص های اعصاب و بی خوابی

Für Mann, Land, Siedlung
برای مرد، میهن، آبادی
Für das Mädchen, das sich wünschte, es wäre ein Junge
برای دختری که آرزو داشت پسر بود

Für #woman_life_of_freedom
برای #زن_زندگی_آزادی
für Freiheit
برای آزادی

für Freiheit
برای آزادی

für Freiheit
برای آزادی

Information des Mandanten über den Akteninhalt durch den Verteidiger (OLG Jena 1 Ws 487/21 vom 18.01.2022)

soso…

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten ------ Ihr Recht ist mein Job

Dank des Monats

Erstellt am22. Januar 2022vonrawsiebers

Hin und wieder muss man als Mensch, der auf der Grundplatte des Rechtsstaates einen festen Stand bevorzugt, den Staatsanwaltschaften dankbar sein, die mit der Gesundheit abträglichem Verfolgungsdrang versuchen, Verteidigungs- und Verteidigerrechte so zu torpedieren, dass diesen Aktivitäten die Rechtsstaatswidrigkeit auf die Stirn geschrieben steht.

Der

Dank des Monats

gilt zu Beginn des Jahres 2022 der Staatsanwaltschaft Erfurt, die mit den Verdacht der Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB, Verbrechenstatbestand, Mindeststrafe ein Jahr) lässig in Kauf nehmender Sturheit zulässiges, nach meiner Auffassung zwingendes, jedenfalls notwendiges Verteidigerverhalten als (zumindest versuchte) Strafvereitelung verfolgt hat, und dabei kalte Schulter zeigend auch berufsrechtliche Konsequenzen für die Verteidigerin gern mitgenommen hat.

Fein, und deshalb der

Dank des Monats

an diese Verfolgerbehörde, weil sie ein Gericht, das Oberlandesgericht Jena, „gezwungen“ hat, die rechtliche Problematik (die eigentlich gar keine ist) einmal mehr als deutlich und selten konzentriert so darzustellen…

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OLPC: Jedem Schulkind ein Laptop!

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Corona, Deutschland, Intelligenzssklaven, unrechtsstaat-Deutschland

Als Sinn entleert und Intelligenzfeindlich bezeichne ich die:

„TV-Kolumne „Hart aber fair“ Als Digitalexpertin die Schulen zerlegt, widersprechen nicht mal die Politikerinnen“

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/tv-kolumne-hart-aber-fair-als-digitalexpertin-die-schulen-zerlegt-widersprechen-nicht-mal-die-politikerinnen_id_12030672.html#commentFormbegin

Es sollen wieder einmal Mrd verbrannt werden und erreicht wird nichts.

Die Forderung: one laptop per child

Ist bereits vor mehr als 15 Jahren durch die „non-profit organisation“ OLPC, deren Entwickler Yves Béhar ist, realisiert:

Nicht ganz ohne Stolz verkünde ich an dieser Stelle, dass Yves und ich eine gemeinsame Teeny-Zeit in Hamburg-Rosengarten hatten.

Von den Deutschen Eltern von Schulkindern ist nun mehr zu erwarten, dass diese gegenüber der rückständigen und Intelligenzfeindlichen Kultusbehörde fordern, dass OLPC auch in Deutschland endlich umgesetzt wird. Das OLPC kostet incl. der erstklassigen Software nicht einmal € 100,00 pro Kind.

Mit freundlichem Gruß!

Novene zur Heiligen Klara

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Corona, Deutschland, unrechtsstaat-Deutschland

„Zünden Sie an 9 aufeinander folgenden Tagen eine Kerze an und bringen Sie zwei Anliegen, die Ihnen unmöglich erscheinen und ein Anliegen, das Ihnen am Herzen liegt vor. Beten Sie ein „Gegrüßest seist du Maria“ und das Gebet „Gütiger Gott, der du die Heilige Klara mit immerwährenden Glanz der Wunder verherrlichst“. Verleih uns gnädig dasjenige, das wir durch Ihre Verdienste vertrauensvoll begehren und durch ihre Fürbitten sicher erlangen, durch Christus unseren Herrn. Lassen Sie die Kerze am neunten Tag ganz abbrennen und veröffentichen Sie diese Nachricht. Ihre Bitten werden erhört.“ I.H. Gefunden unter „Kleinanzeigen“…

Ökumenisches Heiligenlexikon https://www.heiligenlexikon.de/BiographienK/Klara_von_Assisi.htm

Die Sache mit den Atemschutzmasken

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Corona, dikataur, Diktatur-deutschland

Zitat von Alexander G.:““Geiz ist geil“ schlägt jede Prüfung !! Im Bereich der OP -Masken (EN 14683-medizinische Gesichtsmasken) sind vier Kernforderungen definiert (Filterleistung, Druckdifferenz, Spritzwiderstand und mikrobiologische Reinheit). Deutsche Hersteller haben während der Hochphase der Pandemie mit deutschen Vliesstoffen (Meltblown oder Spunlace)versucht, wirksame Alternativen auf die schnelle zur Verfügung zu stellen. Diese haben viel Geld investiert (Prüfung ca. 5000 €), können aber ohne Vollautomaten die chinesischen Preise nicht annähernd erreichen. Waschbare Vlies-Masken verlieren gegen Einwegprodukte, weil diese Zertifikate vorweisen können – chinesische Zertifikate. Auf der Homepage eines italienischen Prüfinstitutes (entecerma.it – Ente Certificazione Macchine ) ist eine Liste mit 24 Seiten an chinesischen Herstellern/Lieferanten ersichtlich, die Zertifikate gefälscht haben. Link : http://entecerma.it/assets/uploads/forged_certificate/file/5e9f20a549c18.pdf Sobald ein Zertifikat zur Verfügung steht – egal ob gefaked oder nicht – wird nach dem Preis eingekauft. Dann zählt einzig und alleine der Preis. Ob diese Masken beim Durchatmen lungengängige Fasern oder toxische Bindemittel abgeben, die eingeatmet werden interessiert nicht. Ökotex, REACH oder AZO-Verordnung selbst werden innerhalb der Normen sowieso nicht betrachtet…

„Masken der Schadstoffklasse FFP 3 bieten Schutz vor giftigen und gesundheitsschädlichen Stäuben, Rauch und Aerosolen. Im Umgang mit krebserregenden oder radioaktiven Stoffen und Krankheitserregern wie Viren, Bakterien und Pilzsporen wird der Einsatz einer FFP3 Maske empfohlen. Die Gesamtleckage darf maximal 5% betragen. Überschreitung des Arbeitsplatzgrenzwertes darf höchstens 30-fach sein. Atemschutzmasken der Schutzklasse FFP3 bieten den größtmöglichen Schutz vor Atemluftbelastung. Mit einer Gesamtleckage von maximal 5% und einem erforderlichen Schutz von mindestens 99% vor Partikeln bis zu einer Größe von 0,6 μm sind sie dazu in der Lage, giftige, krebserregende und radioaktive Partikel zu filtern. Diese Atemschutzmasken sind einsetzbar in Arbeitsumgebungen, in denen der Arbeitsplatzgrenzwert bis zum 30-fachen des branchenspezifischen Wertes überschritten wird. Verwendet werden sie beispielsweise in der chemischen Industrie.“

Johann A.Eine TÜV geprüfte Maske zu entwickeln, die auch noch zu einem vernünftigen Preis zu kaufen wäre, das würde bestimmt Jahre dauern. Außerdem bis ich nicht sicher, ob ein Brandschutz besteht. Da warte ich lieber auf einen Impfstoff.

Didi H.Liebe Leute, es war doch ein tolles Bild, wie sehr sich unsere Politiker um uns Bürger kümmern. Eine riesige AN 225 bringt uns die Rettung und das auf Kosten der Bundeswehr (also des Steuerzahlers). Gut, auch die Lufthansa oder gar Billigflieger hätten das auch leisten können für kleines Geld. Aber es ist wie zum 1. Mai, wo die DDR-Sender tolle Bilder senden konnte, wie Millionen hinter der DDR Politik standen.

„Wie gehen wir als Christen mit dem Coronawahnsinn um?“

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Corona, Diktatur-deutschland, unrechtsstaat-Deutschland

Text: : Matthäus 5,13-16

70 Minuten Klartext für alle Menschen Nicht nur für Christen – absolut sehenswert. „Liebe Gemeinde, wenn ihr das Gegenteil glaubt was die Politiker sagen, kommt ihr der Wahrheit näher als andersherum.“

„Liebe Polizisten, lasst Euch nicht dazu missbrauchen der Stiefel im Arsch des Volkes zu sein!“

„Der Staat ist Gott!“

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Deutschland, diktatur, Diktatur-deutschland, Etatismus, jura für dummies, jura-für-dummies

Rosemarie Evers Etatismus:
„Etatismus ist eine Politik, die es anstrebt, die Zuständigkeit des Staates zu Lasten der Rechte, der Kompetenzen und der Selbständigkeit der Gesellschaft, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht, auszuweiten. Sie ist der Überzeugung, dass der Staat in der Lage ist, alle Probleme, die in Wirtschaft und Gesellschaft auftreten, zu lösen und dies auch tun sollte. Die produktiv arbeitende Bevölkerung wird dabei zum eigenen Vorteil ausgebeutet.
Beispiele für Etatismus sind der Faschismus, der Staatssozialismus und der Staatsfeminismus.
Und unter der GROKO wuchert der Staat zu Lasten der Freiheit, weiter wie ein Krebsgeschwür.“

Weihnachtsgeschenke als Gegenleistung für Pflichtverteidigungen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten ------ Ihr Recht ist mein Job

Geb ich Dir, gibst Du mir

Habe vor etwa 15 Minuten in einem Gericht – es könnte jedes sein – eine Kollegin – es könnte jede/r/s sein – gesehen, die mit einer hochwertigen Pralinenschachtel bei einer Strafrichterin – es könnte jede/r/s – im Dienstzimmer verschwunden ist.

Und, was soll ich sagen, nun kommt sie aus dem Dienstzimmer mit drei roten Akten unter dem Arm wieder heraus.

Nein, natürlich muss es nicht sein, dass es sich dabei um drei neue Pflichtverteidigungen handelt, aber eine gewisse Wahrscheinlichkeit wird niemand bestreiten.

Und zu der Qualität der Kollegin als Strafverteidigerin will ich hier nichts sagen, weil es zu der Qualität nichts zu sagen gibt, denn, wo nichts ist …

Also liebe Vergeher, Verbrecher und unschuldig Verfolgte: lasst Euch die pappnasigen schleimspurigen Arschkriecher, die sich mit Pralinenschachteln, Geld oder gespreizten Beinen Pflichtverteidigungen bei Richtern erkaufen, nicht aufs Auge drücken. Ihr werdet von denen verraten und…

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Jura für Dummies: Die Meinungsunfreiheit

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Deutschland, jura-für-dummies, STASI-Stalking, unrechtsstaat, unrechtsstaat-Deutschland

Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Art 5 GG – Einzelnorm –
Selbstverständlich können Sie in Deutschland Ihre Meinung zu allem und jedem öffentlich verbreiten.
In den Medien wird dazu auch aufgerufen.
Offenkundige Tatsache ist aber, dass jeder der dieser Aufforderung nachkommt, einen Strafbefehl für seine Meinung bekommen kann. Für einen verurteilten H4ler bedeutet eine „Beleidigung“, das dieser einen Strafbefehl über € 500,00 an die Justizkasse zu zahlen hat.
Mehr als 20% aller Strafverfahren vor Gericht, sind bereits Beleidigungsklagen.
Von Frau Chebli / SPD, wissen wir, das diese im Schnitt 300 Beleidigunsklagen in der Woche zur Anzeige bringt.
Prominenter Beklagter ist z.B. Henryk Broder.
Wer sich zu Unrecht beschuldigt sieht und die Hilfe eines Anwalts in Anspruch nehmen möchte, wird u.U. zu hören bekommen, dass die Kosten der Verteidigung höher seien, als der Strafbefehl und er darum keinen Sinn in einer Mandatsübernahme erkennen könne.
Aber, es gibt auch endlich einen Lichtblick. Denn das Gericht in Berlin hat in der Causa Kühnert erkannt, das jemandem dem ein Leid zugefügt wurde, auch das Recht auf eine Ventilfunktion zu erteilen ist:
„Pädophilen-Trulla“, „Drecksfotze“, „Stück Scheiße“, „Sondermüll“ waren nur einige der Titel, mit denen die grüne Politikerin Renate Künast in Posts auf Facebook belegt wurde. Laut Urteil des LG Berlin Bezeichnungen, die die Politikerin als pointierte Kritik mit Sachbezug hinzunehmen hat.
Mit Hanseatischem Gruß!

Jura für Dummies: Der Schengen Vertrag

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über-positives-recht, überpositives-recht, Etatismus, jura-für-dummies, pönale Quote, unrechtsstaat-Deutschland

Zitat von Skipper: „Auszug aus dem Schengen Vetrag: Für den Zeitraum 2014‑2020 stehen insgesamt 2,76 Milliarden EUR für den Ausbau der Außengrenzkontrollen und ‑verwaltung zur Verfügung, um besser gegen die illegale Einwanderung vorzugehen und die Bearbeitung von Schengen‑Visumanträgen zu beschleunigen. Darüber hinaus stellt die EU 1 Milliarde EUR über das Instrument „ISF‑Polizei“ des Fonds für die innere Sicherheit zur Verfügung, um die polizeiliche Zusammenarbeit und den Informationsaustausch im Schengen‑Raum selbst zu verbessern. ….und weiter An der Außengrenze …… müssen sich EU-Bürger in der Regel den Mindestkontrollen zur Überprüfung ihrer Identität anhand von Reisedokumenten unterziehen. … müssen Drittstaatsangehörige ein gültiges Reisedokument und gegebenenfalls ein Visum oder einen Aufenthaltstitel sowie Dokumente vorweisen, die Aufschluss über den Zweck ihres Aufenthalts geben und belegen, dass ihr Lebensunterhalt während des Aufenthalts gesichert ist. Warum hält sich eigentlich niemend an „Recht und Gesetz“?“

In vier Staaten leben die meisten „Einwanderer ohne Erlaubnis“

„Laut Studie geschätzte Gesamtzahl in 2017: 3,9 – 4,8 Millionen. Davon Deutschland 1 – 1,2 Millionen; UK 0,8 – 1,2 Millionen,; Italien 0,5 – 0,7 Millionen, Frankreich 0,3 – 0,4 Millionen.“ https://www.welt.de/politik/ausland/article203480734/Migration-In-vier-Staaten-leben-die-meisten-Einwanderer-ohne-Erlaubnis.html#Comments